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Das perfekte Steuersystem? PDF Drucken E-Mail


Grüezi wohl! Herzlich willkommen in der Schweiz! Steuerparadies CH, oder die perfekte Demokratie?

Wenn sich die Schweizer gegen Vorwürfe zur Wehr setzen, so geht es nicht um einige steuerpolitische Vorteile, sondern um einen Kernbereich des Sonderfalls Schweiz und seines Erfolgs. Die historisch tief verankerte Lokalautonomie in Verbindung mit lokaler Finanz und Steuerautonomie und einem internen nationalen Wettbewerb bei der Höhe der Besteuerung ist eines der entscheidenden Erfolgsgeheimnisse der Schweiz.

Steuersystem
Es ist eine Trumpfkarte im internationalen Steuerwettbewerb. Steuern haben historisch mindestens zwei Ursprünge: Sie sind „Tributzahlungen“ oder „Klubbeiträge“. Tributzahlungen sind historisch bedingt. Sie sind jene Geldleistungen, die ein erobertes Land den Eroberern abliefern musste. Steuern können eine Art „Klubbeitrag“ für die zur Erfüllung gewollter und gemeinsam beanspruchter öffentlicher Dienstleistungen gebraucht werden. So sind sie vielerorts in der Schweiz entstanden.

Die Schweiz ist nie erobert worden und hat sich stets gegen jede Art von Tributzahlungen gewehrt. Ihr Steuersystem hat sich auf lokaler Ebene entwickelt. Es beruht historisch auf einem System gemeinsamer Arbeiten, zum Beispiel beim Weg- und Wasserleitungsbau. Jeder Bürger war verpflichtet an öffentlichen Arbeiten und bei militärischer Selbstverteidigung mit der Waffe mitzuwirken. Daraus haben sich schrittweise die lokalen Steuern entwickelt, die auf dem System der Selbstdeklaration und auf öffentlichen Steuerregistern beruhen und über deren Höhe an der Urne demokratisch abgestimmt wird.

Die Steuerpflichtigen erhalten eine Steuererklärung, auf der sie Einkommen und Vermögen deklarieren und mit entsprechenden Dokumenten ihrer Arbeitgeber und ihrer Banken belegen und zusammen mit den zulässigen Sozialabzügen einreichen.

Für die Bezahlung erhalten sie zwei Rechnungen: eine für die Gemeinde- und Kantonssteuern und eine für die Bundessteuer. Die Steuerbeträge werden nicht vom Lohn abgezogen, und alle Steuerpflichtigen sehen auf Rechnung den vollen Betrag den sie der Gemeinde, dem Kanton und dem Bund schulden. Das Vertrauen der Steuerbehörden in die Richtigkeit der Angaben ist hoch, nicht grenzenlos.

Bankgeheimnis
Die Banken sind wegen des Bankkundengeheimnisses, das als Institution des Daten und Persönlichkeitsschutzes gesetzlich verankert ist, nicht berechtigt, den Steuerbehörden über die Vermögensverhältnisse ihrer Kunden Auskunft zu geben. Es gibt eine Verrechnungssteuer auf Bankguthaben von 35 Prozent, die von der Bank direkt an die Steuerbehörden bezahlt wird, die aber bei korrekter Deklaration zurückgefordert werden kann. Der Steuerzahler kann also selbst ausrechnen, ob sich eine ehrliche Deklaration lohnt oder nicht. Steuerbetrug, das heißt das Einreichen falscher oder gefälschter Dokumente, ist strafbar, Steuerhinterziehung, das heißt die vollständigen oder lückenhafte Deklaration, ist kein Delikt, sondern ein Verstoß gegen Verwaltungsvorschriften, der nicht strafrechtlich erfasst, sondern administrative durch erhöhte Nachsteuern geahndet wird.

Dieser Verstoß wird im internationalen strafrechtlichen Informationsaustausch nicht erfasst, was vielen Staaten ein Dorn im Auge ist, aus schweizerischer Sicht ist das als selbstverständliches Gebot der Gleichbehandlung von in- und ausländischen Kunden.

Das Verhältnis des jeweiligen Bankkunden zu seinen Steuerbehörden geht die Bank nichts an. Die Vorstellung, sie leiste damit eine Art Beihilfe, ist daher aus der Luft gegriffen. Dieses System ist historisch auf die grundsätzliche lokale Besteuerung im Sinn des „Mitgliederbeitrags“ an die öffentliche Infrastruktur zurückzuführen. Die Transparenz der Steuerregister auf lokaler Ebene ermöglichte eine gewisse soziale Kontrolle. Es gab immer wieder Fälle, in denen Steuerzahler sogar mehr deklarierten als sie verdienten und besaßen, und damit ihre Kreditwürdigkeit und ihre Reputation zu steigern.

Die Steuerehrlichkeit ist in der Schweiz im globalen Durchschnitt immer noch außerordentlich hoch und die Kosten der Steuerkontrolle sind außerordentlich tief. Das Vertrauen der Steuerbehörden in die Steuerzahler lohnt sich auch für den Staat.


Steuereinnahmen

Die lokale Besteuerung betrifft nur noch 30 Prozent des gesamten Steueraufkommens. Über dieses Drittel verfügen die Gemeinden autonom, das heißt, sie werden ihnen nicht administrativ zugewiesen. Über die Höhe der kommunalen Steuern wird demokratisch abgestimmt, und die Gemeinden stehen bezüglich steuerlicher Attraktivität in einem Wettbewerb. Wenn bereites auf kommunaler Stufe die Erfahrung gemacht wird, dass es neben der Abstimmung an der Wahlurne auch eine „Abstimmung mit den Füßen“ gibt, können alle etwas lernen. Die Eidgenossen sind nicht klüger und auch nicht schlauer als ihre Nachbarn, sie erlernen auf lokaler Stufe finanzpolitische Zusammenhänge.

Es wird befürchtet, dass die Kombination von demokratisch [teilweise persönlich] selbst bestimmten Steuern zu einem selbstzerstörerischen Wettlauf zum Nullsteuer und Nullleistungsstaat führte. Die Erfahrungen in der Schweiz bestätigen diese Befürchtungen nicht. Die mit den Konsumenten öffentlicher Dienstleistungen identisch Steuerzahler und Stimmbürger wollen die Steuern nicht abschaffen.

Für erwünschte und knappe öffentliche Güter lässt sich in vielen Fällen eine Mehrheit von Steuerzahlern zu Steuererhöhungen motivieren: man ist bereit, einen höheren Preis zu bezahlen, wenn man dadurch die kollektive Lebensqualität erhöht. Je direkter die Demokratie ist, desto stärker wird der Zusammenhang von Steuern und Gegenleistungen wahrgenommen und gegen über den Behörden, die gleichzeitig Steuern erheben und Infrastruktur bereitstellen, zum politischen Thema gemacht.

Der mündige Steuerzahler ist mit dem mündigen Bürger identisch, welcher dauernd kritisch das Preis-Leistungs-Verhältnis der von ihm gewählten Behörden überwacht, Sparsamkeit und Transparenz fordert und fördert sowie auf Unterversorgungen aller Art empfindlich reagiert.

Wir alle haben ein persönliches finanzielles Verhaltensmuster, das tief in unserem Unterbewusstsein verankert ist. TRUST-Financial-Personal-Trainer hilft! Jetzt zur Finanzwissenserweiterung anmelden oder anrufen [089-550 79 600]!

 

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